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Ein finanzielles Engagement bei PROKON ist nicht länger Voraussetzung für eine Vereinsmitgliedschaft.

 

 
10. Februar 2017

Wie funktioniert eine Genossenschaft ?


Zu dieser Frage äußert sich der Vereinsvorsitzende Wolfgang Siegel mit Blick auf die bald anstehende Generalversammlung der PROKON eG.
Wie funktioniert eine Genossenschaft?
von Wolfgang Siegel
 
Als die PROKON GmbH ins Straucheln geriet und ich mich für den Erhalt des Unternehmens eingesetzt habe und den Verein Die Freunde von PROKON e.V. ins Leben rief, wussten weder ich noch die Mitstreiter(innen) der ersten Monate, was aus PROKON werden wird.
Inzwischen bin ich stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der PROKON eG und habe gelernt, wie eine Genossenschaft in den Grundzügen funktioniert.
Es gibt drei Organe, die über die Genossenschaft entscheiden:

Die Generalversammlung der Mitglieder, der Aufsichtsrat und der Vorstand.
Im Genossenschaftsgesetz und in der Satzung der PROKON eG sind die Aufgaben, die Rechte und Pflichten dieser Organe festgelegt. In meinen folgenden Ausführungen beleuchte ich nur einige Elemente. Wer sich umfassender darüber informieren möchte, lese bitte die Satzung und das Genossenschaftsgesetz.
  
Die Mitglieder sind die Eigentümer der Genossenschaft. Sie treffen alle grundlegenden Entscheidungen für die Zukunft ihrer Genossenschaft. Dabei sind Sie verpflichtet, dem Unternehmen keinen Schaden zuzufügen und Informationen, die sie als Mitglieder erhalten haben, nicht in die Öffentlichkeit zu bringen. Unter den insgesamt ca. 38.000 Mitgliedern der PROKON eG, die gleichberechtigt jeder eine Stimme in der Generalversammlung haben, ist auch der Verein ein Mitglied mit einer Stimme. Die ca. 12.000 Vereinsmitglieder der FvP sind zur Vertraulichkeit in Vereinsbelangen, wie beispielsweise der Mitgliedschaft des Vereins in der Genossenschaft, verpflichtet. Kritische Diskussionen haben innerhalb des Vereins und innerhalb der Genossenschaft stattzufinden und nicht in der Öffentlichkeit.

Die Generalversammlung der PROKON eG ist das höchste beschlussfassende Organ. Sie wird in der Regel einmal im Jahr einberufen. Wesentliche Aufgaben sind u.a. die Feststellung des Jahresabschlusses, die Verwendung des Jahresüberschusses oder Deckung des Jahresfehlbetrages, die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats sowie die Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats sowie Festsetzung der Vergütung an den Aufsichtsrat.
Die Generalversammlung einer Genossenschaft wird üblicherweise vom Aufsichtsrat einberufen. Bei PROKON ist jedoch in der Satzung festgelegt, dass sie vom Vorstand einberufen wird, der deshalb auch die Tagesordnung festlegt. Beschlüsse können nur über solche Themen gefasst werden, die vorher in der Tagesordnung veröffentlicht sind. Wenn die Mitglieder über weitere Themen Beschlüsse herbeiführen wollen, müssen 10% aller Mitglieder dies rechtzeitig vor der Versammlung beantragen.
Die Mitglieder haben ein Auskunftsrecht, soweit es zur sachgemäßen Beurteilung des Gegenstands der Tagesordnung, z.B. zum Jahresabschluss erforderlich ist. Vorstand und Aufsichtsrat sind verpflichtet, alle Fragen der Mitglieder in der Generalversammlung zu beantworten, soweit die Auskunft nicht lt. Satzung zum Schutz der Genossenschaft oder einzelner Personen untersagt ist. Ohne Vorankündigung kann jedes Mitglied die Einholung eines Meinungsbildes zu allen Themen, zu denen eine Auskunftspflicht besteht und die auf der Tagesordnung stehen, von den anwesenden Mitgliedern beantragen. Wenn die Mehrheit der Versammlung dem zustimmt, ist das Meinungsbild einzuholen. Es ist zwar nicht verpflichtend für Vorstand und Aufsichtsrat, wie ein Beschluss es wäre. Aber sie sind gut beraten, die Meinung der Mitglieder nicht zu ignorieren. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine ausufernde Einholung von Stimmungsbildern auch abgelehnt werden kann, wenn sie rechtsmissbräuchlich sind und die GV unzumutbar verlängern.
 
Der Aufsichtsrat wird von der Generalversammlung gewählt. Da die PROKON eG aus der Insolvenz heraus gegründet wurde, haben wir damaligen Genussrechtsinhaber mit der Annahme des Genossenschaftsinsolvenzplans zugleich den Aufsichtsrat, den der Insolvenzverwalter vorgeschlagen hat, für drei Jahre gewählt. Der Aufsichtsrat wählt den Vorstand. Er beaufsichtigt und berät den Vorstand. Er sollte sich darüber hinaus nicht in die Entscheidungen des Vorstands einmischen und eine faktische Geschäftsführung vermeiden. Sollte es zu Konflikten zwischen Aufsichtsrat und Vorstand kommen, so ist der Vorstand in seinen Entscheidungen nicht an die Vorstellungen des Aufsichtsrats gebunden. Der Aufsichtsrat hat letztlich nur die Möglichkeit, den Vorstand zu entlassen, wenn die Vorstellungen zu weit auseinanderliegen.
Der Aufsichtsrat handelt als Kollegialorgan. Die mit Mehrheit gefassten Beschlüsse sind auch von der Minderheit zu vertreten. Dabei gebietet es die genossenschaftliche Treuepflicht, dass Differenzen im Aufsichtsrat den Mitgliedern nicht mitgeteilt werden, wenn dies der Aufsichtsrat nicht ausdrücklich beschließt. Wenn ein Aufsichtsratsmitglied mit grundlegenden Entscheidungen des Aufsichtsrats nicht einverstanden ist, so kann es diese Diskussion nicht mit den Mitgliedern führen, sondern hat nur die Möglichkeit, sein Mandat niederzulegen. Der Aufsichtsrat ist gegenüber den Mitgliedern ausschließlich in der Generalversammlung rechenschaftspflichtig.

Der Vorstand wurde in der PROKON eG lt. Satzung vom Aufsichtsrat gewählt. Er ist für das operative Geschäft allein verantwortlich. Er entscheidet auch über die Öffentlichkeitsarbeit und die Mitgliederbetreuung nach freiem Ermessen. Der Aufsichtsrat kann ihn dabei beraten, ihm aber keine Auflagen machen.
Ich wünsche uns allen eine lebhafte und konstruktive Generalversammlung und dass die PROKON-Genossenschaft in eine erfolgreiche Zukunft sehen kann.